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Donnerstag, 27. Juli 2023

[ #rathaus ] Kommunalpolitik: Der Wert öffentlicher Güter


Öffentliche Güter werden grundsätzlich von jedem Menschen genutzt. 

Diese Art von Gütern steht der Allgemeinheit offen. Jedes Gemeinwesen braucht öffentliche Güter: die Wasserversorgung genauso wie den Kindergarten, das Jugendhaus wie die Pensionsvorsorge, das Krankenhaus wie den Sportplatz, das Seniorenheim wie die Schule. Unw wohl auch die Natur.
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Sonntag, 11. Juni 2023

[ #wissen ] Budget Lexikon: Lexikon öffentlich-rechtlicher Haushaltssteuerung


Das Lexikon von HaushaltsSteuerung.de umfasst Definitionen zu bald 3000 Fachbegriffen rund um die öffentliche Haushalts- und Finanzwirtschaft. 

Abgedeckt werden hierbei neben der öffentlichen Haushalts- und Rechnungswesen u.a. die Themenbereiche Steuern, öffentliche Verschuldung und Konzern-/Beteiligungssteuerung.Auch wenn es eine bundesdeutsche Website ist, ist sie und das Lexikon auch anderswo mehr als nur nützlich.
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Mittwoch, 31. August 2022

[ #rathaus ] Die verfassungsrechtliche Position der Gemeinden in Vorarlberg


Die einzelne Gemeinde hat nach Österreichischen Bundesverfassung und auch nach den Landesverfassungen keinen Bestandschutz. 

Zwar ist die Gemeinde als Institution bundesverfassungsrechtlich vor der Abschaffung – an  die ohnehin niemand denkt – geschützt, der Bestand der einzelnen Gemeinde ist jedoch maßgeblich vom Willen des einfachen Gesetzgebers abhängig.


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Freitag, 6. August 2021

[ #wissen ] Betteln in Österreich

Bettlerin-Skulptur, Santo Spirito Hospital, Rom

Die aktuelle beschämende Vorarlberger Bekämpfung eines angeblichen  "Bettlerunwesens" soll hier mit zwei Materialien versachlicht und von Mythen befreit werden. 

Die ausschließlich ordnungspolitisch motivierten Maßnahmen Vorarlbergs stehen Haltungen engagierter Bürger und der Zivilgesellschaft gegenüber, die humanitäre Gesichtspunkte hervorheben und mit menschenrechtlichen Erwägungen argumentieren, welche die Lebens- und Bedarfslagen dieser Notreisenden ernst zu nehmen.
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Sonntag, 23. August 2015

[ #wissen ] Österreichs Städte in Zahlen 2014

Seit 1950 erstellt Statistik Austria gemeinsam mit dem Österreichischen Städtebund jährlich die Publikation „Österreichs Städte in Zahlen“, die über demographische, ökonomische, ökologische und soziale Aspekte der Städte sowie der Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnerinnen und Einwohnern berichtet. Der Schwerpunkt der Berichterstattung liegt dabei auf den Städten und Gemeinden mit 10.000 und mehr Einwohnerinnen und Einwohnern. 
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[facts and figures: europe⇔austria]⇒